Erich Haiderer, Cosmic Highway - Mineralien
(im Mineralien- und METE0RlTEN-geschäft seit 1978)
A-1190-Vienna, Austria, Scherpeg.1a/5
Mitglied Wirtschaftskammer Österreich, Sektion Handel (seit 1978)
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Tel. von Österreich : 0676-388-1888
Fax von Österreich: 01-368-1888
Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Fa. Erich's Mineralien,
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche
Geschäftsbeziehungen zwischen der ERlCH HAlDERER MINERALIEN, Mineralien-
(im Folgenden: Erich's Mineralien,) und ihren Kunden.
(2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.
Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an; es sei
denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in
Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die
Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei
Erich's Mineralien, voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen
Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren
des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Erich's Mineralien, zum System
zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von Erich's Mineralien, jederzeit und ohne Angabe
von Gründen widerrufen werden. Erich's Mineralien, ist in diesem Fall
berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu
sperren.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines
Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem
Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese
Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter
allein maßgeblich an.
(2) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch
Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt
noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie
dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim
Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des
Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine
ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung des
Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
Bei Waren, die ein Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von
Erich's Mineralien, bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis alle
Forderungen von Erich's Mineralien, gegen den Kunden aus der
Geschäftsverbindung einschließlich etwaig zukünftig entstehender
Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen
abgeglichen sind.
§ 5 Fälligkeit
Die Zahlung des
Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) Erich's Mineralien, liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in
der Bestellung angegebenen Adresse umgehend aus.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfristen und Versandkosten
sind unverbindlich, soweit Erich's Mineralien, dem Kunden nicht im
Einzelfall eine verbindliche Zusage in einer persönlichen gereichten
Textform (Email, Fax, oder Brief) erteilt hat.
(3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen
Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen - soweit
der Kunde Unternehmer ist und bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handelt - auf den Kunden über, sobald die Ware von Erich's Mineralien,
an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Ist der Kunde
Verbraucher, gehen sämtliche Gefahren und Risiken des Untergangs der
Sache erst mit Übergabe an diesen Kunden auf denselben über.
§ 5
Zahlung und Aufrechnung
(1) Erich's Mineralien, akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs
dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit es
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von
Erich's Mineralien, anerkannt sind.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden
richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit
nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des
Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
(2)
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt
bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten
Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei
neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die
vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens,
des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund
einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels
des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache
frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu
verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt
ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber
Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der
Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
§ 7 Haftungsausschluss
(1)
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit
nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende
Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese
geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten
Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund
einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat
der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu
übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem
Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.
(3) Vorschriften von Produkthaftungsgesetzen bleiben unberührt.
§ 7 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die
Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter
zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters
ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der
Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Erich's Mineralien,
Mineralien
Postfach 88
1140 Wien
Fax +43(0) 1 - 3681888
E-Mail erich.haiderer,chello.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Rücksendekosten bei Widerruf
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
§ 9 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur,
wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig
festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 10 Rechtswahl & Gerichtsstand
(1)
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden
findet das Recht der Republik Oesterreich Anwendung. Von dieser
Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften
des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden
und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem
Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§
11 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt.
( Quelle: kluge-recht.de | Betriebsratsschulungen )
Nov/27/2006
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